Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über die Website „www.anni-
karuhwedel.com“

zwischen

Annika Ruhwedel, Elbinger Straße 18, 37083 Göttingen (Telefon: +4955150317134, E-Mail:
hello@annikaruhwedel.com), Umsatzsteuer-ID: DE343606582 – im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ –

geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und
dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Ge-
schäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende all-
gemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der An-
bieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen
nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfä-
hige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Kunstwerke, auswäh-
len und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sam-
meln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf
der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die
Daten jederzeit ändern und einsehen. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermit-
telt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertrags-
bedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per
E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde
selbstständig ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert ledig-
lich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den
Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In
dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird
der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von
uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbe-
stätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Die vom Kunden ausgewählten Kaufgegenstände liegen nicht als jeweiliges Kunstwerk vor,
sondern werden für jeden Auftrag gesondert angefertigt. Mit der Annahme durch den Anbieter
wird eine Druckerei mit dem Druck des jeweiligen Kaufgegenstands beauftragt. Die Druckerei
versendet die entsprechenden Kaufgegenstände an die Kunden. Der Kunde erklärt sich in
diesem Zusammenhang damit einverstanden, dass die Vertragsdaten, die auch persönliche
Daten des Kunden beinhalten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse) lediglich für den Versand an die externe Dru-
ckerei weiter gegeben werden. Die jeweiligen Daten werden nicht gespeichert und nicht an
weitere Dritte weitergegeben.
(2) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestäti-
gung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewähl-
ten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung un-
verzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annah-
meerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht ver-
fügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung
mit.
(5) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die
ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder ha-
ben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.

§ 4 Eigentumsvorbehalt und Urheberrecht

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbie-
ters.
(2) An den auf unserer Ware verwendeten Motiven bestehen Urheberrechte der Anbieterin.
Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder sonstige
vertragswidrige Nutzung dieser Motive verletzt diese Urheberrechte und ist ausdrücklich un-
tersagt.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließ-
lich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben
und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch
macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn
der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu
tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Direktüberweisung (Vorkasse) vornehmen.
(2) Der Kaufpreis wird mit Lieferung der bestellten Ware fällig, wenn und soweit keine Vor-
abüberweisung oder Anzahlung vereinbart wurde.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,
insbesondere §§ 437 ff. BGB.
(2) Die im Internet abgebildeten Muster können die Waren nach Qualität, Abmessung und
Farbe nicht originalgetreu wiedergeben. Insbesondere im Bereich von Naturmaterialien treten
leichte Abweichungen in Struktur und Farbgebung auf. Wir verpflichten uns daher ausdrücklich
nur zur Lieferung von Waren gleicher Art und Güte. Bitte beachten Sie auch die Materialbe-
schreibung zum jeweiligen Artikel im Shop.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sa-
chen ein Jahr; bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese
ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen
sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der
Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie
die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflicht-
verletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. We-
sentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags
notwendig ist. (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertrags-
typischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei
denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter
und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht
werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der
Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sa-
che übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung
über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsge-
setzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufs-
recht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert.
Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein
Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu wi-
derrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen be-
nannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Annika Ruhwedel, Elbinger Straße 18,
37083 Göttingen (Telefon: +49 551 5031 7134, E-Mail: hello@annikaruhwedel.com), mit-
tels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das bei-
gefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen er-
halten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Ver-
trages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungs-
mittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder
bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nach-
dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurück-
zusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist
von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wert-
verlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Wa-
ren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung
wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)

An
Annika Ruhwedel
Elbinger Straße 18
37083 Göttingen

Telefon: +49 551 5031 7134
E-Mail: hello@annikaruhwedel.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)

— Bestellt am (*)/erhalten am (*)

— Name des/der Verbraucher(s)

— Anschrift des/der Verbraucher(s)

— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

— Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften
zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes.
des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben
unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen
Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des
Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen
Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzli-
chen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen
würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.